Archiv für die Kategorie „Ausschüsse“

Neue Stelle: Der Zoff geht weiter

Entnommen aus Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag,12. Juli 2010 | Von Ralf Seiler

Der Streit um die neuzuschaffende Dezernentenstelle in Trappenkamp geht weiter. Der hauptamtliche Dezernent soll den ehrenamtlichen Bürgermeister unterstützen. Ein möglicher Kandidat könnte der scheidende hauptamtliche Bürgermeister Werner Schultz sein. Im nicht-öffentlichen Teil der Trappenkamper Hauptausschusssitzung war es hart zur Sache gegangen: Winfried Greiner, Vorsitzender des Sozialausschusses, hatte sowohl SPD als auch Bürgermeister Werner Schultz persönlich angegriffen. Die SPD wolle nur einen Posten für den ausscheidenden hauptamtlichen Bürgermeister schaffen, warf Greiner der SPD vor. Greiner bezweifelte darüber hinaus die Befähigung von Werner Schultz, die Gemeindewerke ordnungsgemäß zu leiten. Und wenn Harald Krille als möglicher ehrenamtlicher Bürgermeister einen Gemeindedezernenten brauche, stelle sich die Frage, ob der Stuhl für Krille nicht zu groß sei, attackierte Greiner. Bürgervorsteher Heinz-Dieter Block wies Greiners Auftreten als “ganz fiesen Stil” zurück. SPD-Chef Harald Krille bedauerte die Art der Diskussion. Die Vorstellung der möglichen Aufgaben eines Gemeindedezernenten sollte als Arbeitsvorlage verstanden werden und eine Basis für die Diskussion über Trappenkamps künftige Leitung dienen. Werner Schultz spricht sich nach wie vor für eine Besetzung mit einem Gemeindedezernenten aus. Allerdings schränkte Schultz seinen Standpunkt ein: “Ich hoffe für unseren Ort, dass sich ein geeigneter Kandidat findet. Ob ich mich nach den unhaltbaren Vorwürfen um das Amt bewerbe, ist völlig offen.”

Trabi verabschiedet Haushalt 2009 nicht

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Protest und Polemik im Streit um Gemeindedezernenten

Entnommen aus Lübecker Nachrichten, ln-online/lokales vom 09.07.2010

Trappenkamp – Die Gangart im Zwist um die Stelle eines Gemeindedezernenten in Trappenkamp wird härter. Winfried Greiner von der Trabi-Fraktion attackiert die SPD, die wiederum spricht von „ganz fiesem Stil“.

Im Streit um die Stelle eines Gemeindedezernenten in Trappenkamp hat Winfried Greiner, Mitglied der Wählergemeinschaft Trabis, noch einmal ordentlich Öl ins Feuer gegossen. Während der Hauptausschusssitzung am Mittwoch trug er einen wahren Fragenmarathon vor, der einen unausgesprochen Kern beinhaltet: Nach Greiners Auffassung will die SPD die Dezernentenstelle durchsetzen, um ihrem Parteifreund und jetzigen Bürgermeister Werner Schultz einen Posten zu verschaffen.

Wie mehrfach berichtet, läuft Schultz’ Stelle als hauptamtlicher Bürgermeister Ende November aus, nach der landesweiten Strukturreform steht Trappenkamp danach nur noch ein ehrenamtlicher Bürgermeister zu. Allerdings besteht für Gemeinden mit mehr als 4000 Einwohner die Möglichkeit, diesem Ehrenamtler einen hauptamtlichen Dezernenten zur Seite zu stellen.

Welche Aufgaben dieser Job umfassen könnte, hatte Bürgermeister Schultz auf zwei Seiten selbst zu Papier gebracht, die dem Hauptausschuss jetzt vorgelegt wurden. Das zugkräftigste Argument: Das Kieler Wirtschaftsministerium habe festgelegt, dass die Gemeindewerke nur von einem hauptamtlichen Werkleiter geführt werden dürften. Die geänderte Trappenkamper Hauptsatzung sieht vor, dass der Gemeindedezernent neben der Unterstützung des ehrenamtlichen Bürgermeisters auch diesen Job wahrnimmt. Schultz hat auch ausgerechnet, dass der künftige ehrenamtliche Bürgermeister etwa 170 Pflichttermine im Jahr hat. „Wie soll ein ehrenamtlicher Bürgermeister, egal ob berufstätig oder Rentner, darüber hinaus noch die Zeit finden, Konzepte für Trappenkamp zu entwickeln, die gemeindlichen Einrichtungen wie Schulen, Jugendzentrum oder Bücherei zu leiten oder vorbereitende Gespräche mit Investoren zu führen?“, fragt Schultz.

Hauptausschussvorsitzender Harald Krille (SPD) versuchte, der Diskussion gleich die Schärfe zu nehmen: „Es ist nur ein Grundlagenpapier, das erst in den Fraktionen diskutiert werden muss.“ Man wolle es nicht hinter verschlossenen Türen, sondern in aller Öffentlichkeit diskutieren. „Dabei muss uns klar sein, dass wir, wenn wir keinen hauptamtlichen Bürgermeister mehr haben, auch keinen Bürgervorsteher mehr haben werden. Die Aufgaben müssen neu organisiert werden, womit wir keinesfalls eine zweite Verwaltung aufbauen wollen“, so der Vorsitzende.

Erheblichen Zweifel an den guten Absichten der SPD hat dagegen Winfried Greiner, der sich mit seinem umfangreichen Fragenkatalog sowohl den Bürgermeister als auch Harald Krille und Bürgervorsteher Heinz-Dieter Block (SPD) als Zielscheiben vorgenommen hatte. Er zweifelte nicht nur Schultz’ Qualifikation als Leiter der Gemeindewerke an, sondern unterstellte der SPD indirekt, eine Stelle für das Parteimitglied schaffen zu wollen. Mit einigen Fragen schoss er wohl übers Ziel hinaus, denn sie entbehrten nicht einer gewissen Polemik. So fragte Greiner beispielsweise Krille, der durchaus Ambitionen hat, ehrenamtlicher Bürgermeister zu werden, ob „dieser Stuhl nicht zu groß“ für ihn sei, wenn er denn angeblich nicht ohne Dezernenten auskomme. Und an Block gerichtet stichelte Greiner, ob der sich denn daran erinnern könne, dass der Bürgervorsteher bereits 2008 versucht habe, die Trabis für einen Dezernenten zu gewinnen. Und schon damals habe die SPD erklärt, dass sie sich für Werner Schultz entschieden habe.

„Ein ganz fieser Stil“, empörte sich Bürgervorsteher Heinz-Dieter Block, „hier wird eine öffentliche Sitzung für diskriminierende und menschenverachtende Fragen missbraucht.“ „Das ist kein Stil, den sich das Ehrenamt antun muss“, sagte auch Harald Krille. Michaela Wallaitis (SPD) erinnerte Winfried Greiner und seinen Trabi-Vorsitzenden Dietrich Gollnick an ein Gespräch draußen vor der Tür: „Da habt ihr doch beide gesagt, wir müssen was für Werner tun. Das sind wir ihm schuldig.“

Für Bürgermeister Werner Schultz indes ist die Einrichtung einer Dezernentenstelle immer noch „objektiv notwendig, unabhängig von der Person“. Allerdings ist er angesichts des Gegenwinds, den er aus den Reihen der Trabis verspürt, offenbar nicht wild entschlossen, den Job zu übernehmen. Nach der Sitzung am Mittwoch erklärte er: „Ich hoffe für unseren Ort, dass sich ein geeigneter Kandidat findet. Ob ich mich nach den unhaltbaren Vorwürfen um das Amt bewerbe, ist völlig offen.“

Von Petra Dreu

Politikertheater um die Gemeindebürger zu verblöden?

Um zu erfahren was so im unmittelbaren Umfeld geschieht und welche allgemeine Stimmung im Volk herrscht, reicht es nicht, dass man sich weit aus dem Fenster lehnt, sondern man muss vor die Tür gehen.

Und das macht der Greiner, und wie unverfroren, er spricht sogar mit den Bürgern.

Ja und dann kommt der auch noch zurück und stellt ganz viele Fragen und plaudert aus dem Nähkästchen.
„Ein ganz fieser Stil“ und von „Polemik“ wird dann schnell von den nicht „Volksnahen“  gerufen, über diskriminierende und menschenverachtende Fragen wird gejammert und das muss sich ein Ehrenamt nicht antun.

Polemik (altg. pólemos, Auseinandersetzung, Streit, Krieg’) bezeichnet einen meist scharfen Meinungsstreit im Rahmen politischer, literarischer oder wissenschaftlicher Diskussionen.
Kennzeichen von Polemik sind oft scharfe und direkte Äußerungen, teilweise auch persönliche Angriffe. Gelegentliches Ziel ist das Demaskieren eines Opponenten im Glaubens- und Meinungsstreit.

Und dann lehnen die sich mit den Worten „Und schon damals habe die SPD erklärt, dass sie sich für Werner Schultz entschieden habe“ noch weiter aus dem Fenster. Wenn die man nicht plötzlich den Halt verlieren und samt Rahmen aus dem Fenster fallen, denn ich nenne das Klientelpolitik.

Klientelpolitik : Die Bedienung der eigenen Parteileute mit Privilegien!

Dazu stelle sich jeder nachfolgende Fragen:
Worin besteht die Klientelpolitik? Wer wird geschmiert? Wer bereichert sich?

 Eine Politik, die die Weichen stellt für eine nachhaltige Entwicklung Trappenkamps kann ich nicht beobachten.

Von unseren „vereinigten Volksparteien“ in Berlin sind wir ja schon gewohnt das sie uns

Theaterstücke nach dem Motto, „Heute bist Du mal der Böse und Morgen ich“, vorführen.
Ich hoffe, dass die Trabi`s das nicht auch mit uns machen, oder was soll die Aussage,

„ … erinnerte Winfried Greiner und seinen Trabi-Vorsitzenden Dietrich Gollnick an ein Gespräch draußen vor der Tür: „Da habt ihr doch beide gesagt, wir müssen was für Werner tun. Das sind wir ihm schuldig“,

bedeuten?

Ich mache hiermit von meiner Meinungsfreiheit laut Grundgesetz Art. 5 Gebrauch.

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Burghardt Scholz

Neuer Radweg bis zum Frühjahr

Entnommen aus Lübecker Nachrichten, ln-online/lokales vom 02.07.2010

Der seit Jahrzehnten ersehnte Radweg zwischen Trappenkamp und Rickling wird bald gebaut. Die Gesamtkosten betragen fast 800 000 Euro, den größten Anteil tragen Land und Kreis.

Rickling/ Trappenkamp – Kaum zu glauben, aber wahr: 30 Jahre, nachdem der Radweg von Rickling nach Trappenkamp erstmals gefordert wurde, wird er jetzt gebaut. „Wir hoffen, den Radweg im nächsten Frühjahr einweihen zu können“, sagte Ricklings Bürgermeister Carl-Heinz Jantzen am Mittwoch während einer Einwohnerversammlung.

„Dürfen die Gönnebeker denn auch darauf fahren“, lautete eine der ersten Einwohnerfragen, die deutlich machte: Der Stachel sitzt noch tief. Bei ersten Planungen in den 80er-Jahren hatte Rickling nämlich versucht, die Nachbargemeinde Gönnebek als Partner für den Radweg entlang der Kreisstraße 52 zu gewinnen. Doch Gönnebek hatte seinerzeit abgewunken.

Nun ist die Gemeinde Trappenkamp Partner von Rickling. Gemeinsam will man angesichts des Schwerlastverkehrs und der hohen Geschwindigkeiten, die auf der K 52 außerhalb der Wohnbebauung gefahren würden, sichere Fahrten mit dem Fahrrad zur Arbeit, zum Einkaufen oder zur Schule ermöglichen. Dafür greifen das Land und auch der Kreis tief in die Tasche. 200 000 Euro stehen schon im aktuellen Landeshaushalt für den Bau zur Verfügung, so dass Carsten Bein vom Ingenieurbüro Jürgens & Bein zügig die Entwurfsplanung erarbeiten konnte. Die stellte er gestern gemeinsam mit Carl-Heinz Jantzen und Kreis-Tiefbauamtsleiter Kersten Schmidt zuerst den Ricklinger Einwohnern und gestern dem Bauausschuss in Trappenkamp vor.

Im Radwegekonzept des Kreises Diesen Beitrag weiterlesen »

Kredit für den Schulanbau

Entnommen aus Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag, 30. Juni 2010 | Von rgs

Montag standen in Trappenkamp die Jahresrechnung 2009 und die Haushaltslage 2010 auf der Tagesordnung des Finanzausschusses. “Noch läuft der Haushalt 2010 in geordneten Bahnen und nach den Planungsansätzen”, sagte Trappenkamps Finanzchef Axel Barkow. Trotzdem werde allein mit den Investitionen in die Schule mit einem Volumen von rund drei Millionen Euro ein für Trappenkamp richtig großer Brocken geschultert. Eine Million Euro Kreditaufnahme für den Ausbau erhielt jetzt die Zustimmung aus dem Finanzausschuss. Wenig erfreulich sei, dass die jeweils rund 7,1 Millionen Euro umfassenden Haushalte von 2009 und 2010, in denen Sparansätze erste Erfolge verzeichnet hätten, nächstes Jahr wohl nicht zu halten seien, erklärte Barkow. Allein bei den Zuweisungen des Landes rechnen Trappenkamps Finanzvertreter mit einer Minderung von rund 400 000 Euro für den Haushalt 2011.

Befürwortet wurde der Beitritt Trappenkamps zur Schutzgemeinschaft Deutscher Wald. Die hierfür anfallenden 51 Euro Beitrag dürften den Haushalt Trappenkamps kaum zum Schmelzen bringen, meinte Barkow.

Trabis: SPD will für eigenes Mitglied eine Stelle schaffen

Entnommen aus Lübecker Nachrichten, ln-online/lokales vom 15.06.2010

Braucht Trappenkamp einen Gemeindedezernenten? Oder beschafft die SPD „ihrem” Bürgermeister nur einen neuen Job? Diese Fragen spalten zurzeit die Trappenkamper Politik.

Trappenkamp – Der Vorwurf ist hart: „Die SPD-Fraktion will mit ihrer knappen Mehrheit für ein eigenes SPD-Mitglied eine Dezernentenstelle durchsetzten”, schimpft Dietrich Gollnick, Vorsitzender der Trappenkamper Wählergemeinschaft Trabi. Der SPD gehe es nicht um eine sachliche Entscheidung, sondern um „parteiinterne Pfründebeschaffung”, so Gollnick.

Was aber bringt die Trabis so in Rage? Ende November läuft die Amtszeit von Trappenkamps hauptamtlichem Bürgermeister Werner Schultz (SPD) ab. Danach, so will es die Strukturreform des Landes, muss die Gemeindevertretung aus ihren Reihen einen „Ehrenamtlichen” wählen. Geht es nach der SPD, erhält der künftige Feierabend-Bürgermeister professionelle Hilfe von einem „Gemeindedezernenten”. Und ein Kandidat für diesen Posten ist Werner Schultz: „Ich könnte mir das gut vorstellen.” Aber Schultz, der im vergangenen Jahr mit seiner Kandidatur zum Kappelner Bürgermeister knapp gescheitert war, und SPD-Fraktionschef Harald Krille wehren sich gegen den Vorwurf, die SPD wolle jetzt speziell für den ausscheidenden Bürgermeister den Job eines Gemeindedezernenten schaffen.

„Das ist sachlich überhaupt nicht zu begründen”, so Schultz. Diesen Beitrag weiterlesen »

Trappenkamper Bauausschuss berät über Ausbau Erfurter Straße

Entnommen aus TRAPPENKAMP IM BLICKPUNKT Nr. 22-2010 / 3. Juni 2010

Trappenkamper Bauausschuss berät über Ausbau Erfurter Straße

(Sh) Bei seiner Sitzung am 20.05.2010 beschäftigte sich der Trappenkamper Bau- und Umweltausschuss u. a. mit den Plan­entwürfen für den Ausbau der Erfurter Straße. Frau Dipl. Ing. Ki­stenmacher vom Büro Vollmers & Partner stellte den Entwurf vor. Die Erfurter Straße soll im Bereich zwischen Breslauer Straße und Hermannstädter Straße komplett ausgebaut werden, d. h. es erfolgt ein Ausbau der Regenentwässe­rung, der Fahrbahn, der Geh­wege, der öffentlichen Parkplätze, der Grünflächen und der Straßen­beleuchtung. Die Kosten hierfür werden auf ca. 1,3 Mio. € ge­schätzt.

Der Planentwurf sieht zudem vor, dass im Kreuzungsbereich Erfurter Straße / Gablonzer Straße ein Kreisverkehr gebaut wird. Für den Kreisverkehr betragen die Kosten ca. 185.000€.

Es wurde noch kein Grundsatzbe­schluss gefasst, sondern verein­bart, dass sich zunächst die Fraktionen eingehend mit der Pla­nung beschäftigen. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass die Kommunalpolitik für Anregungen und Vorschläge aus der Bevölke­rung offen ist.

Pflege gemeindeeigener Grün­flächen

Der Ausschuss hat es sich zur Aufgabe gemacht, Diesen Beitrag weiterlesen »

„Bürgermeister hat Infos verschwiegen”

Entnommen aus den  Lübecker Nachrichten vom 13.05.2010

Trappenkamp – Im Streit um einen Namen für die Integrierte Gesamtschule Trappenkamp (IGS) erhebt Winfried Greiner von der Trabi-Fraktion heftige Vorwürfe gegen Bürgermeister Werner Schultz (SPD). “Er hat wissentlich Informationen zurückgehalten. Für mich ist das Vertrauensverhältnis zum Bürgermeister zerstört”, sagt Greiner.

Wie gestern berichtet, hat sich in den Zoff um einen Namen für die IGS (die SPD will gegen den Willen der Schulkonferenz den Namen Richard-Hallmann-Schule durchsetzen) das Land als Schlichter eingeschaltet. Dazu war Ende April die zuständige Referatsleiterin aus dem Bildungsministerium zu einem Gespräch nach Trappenkamp gekommen, an dem Mitglieder der SPD-Fraktion, des Schulelternbeirates, der Schülervertretung und des IGS-Kollegiums sowie der Bürgermeister teilgenommen haben. Nicht aber Winfried Greiner, Vorsitzender des zuständigen Ausschusses für Bildung und Soziales. Schon das empfinde er als “Unding”, so Greiner.

Weit mehr wurmt den Trabi-Mann aber, Diesen Beitrag weiterlesen »

Ministerium sieht Trappenkamper Schulfrieden in Gefahr

Entnommen aus Lübecker Nachrichten, ln-online/lokales vom 12.05.2010

Trappenkamp – Der Streit um den Namen für die Integrierte Gesamtschule Trappenkamp geht weiter. Jetzt hat sich sogar das Kieler Bildungsministerium eingeschaltet – um „den Schulfrieden zu sichern”.

Dieser Zoff um einen Schulnamen ist bisher einmalig im Land, so einmalig, dass sich jetzt sogar das Bildungsministerium als Schlichter versucht. „Tragen Sie dazu bei, dass beide Seiten ihre Energien wieder in wichtigere Fragen einbringen können als in die eines Schulnamens”, schreibt Annegrete Zeretzke, Referatsleiterin im Kieler Ministerium, Trappenkamps Gemeindevertretern ins Klassenbuch. Und sie appelliert eindringlich an die Vertretung, das Thema „Namensgebung” noch einmal auf die Tagesordnung zu nehmen.

Darum geht’s: Die Trappenkamper Gemeindevertretung, konkret die knappe Mehrheit von zehn SPD-Vertretern, hat im Februar 2009 beschlossen, die Integrierte Gesamtschule (IGS) ab August 2010 nach dem früheren SPD-Kommunalpolitiker und IGS-Lehrer Richard Hallmann zu benennen. Ein Beschluss gegen den ausdrücklichen Willen der Schulkonferenz. Die hatte entschieden, dass die IGS, die dann gemäß Schulgesetz Gemeinschaftsschule wird, den Namen der zweifachen Nobelpreisträgerin Marie Curie tragen solle.

Seither versucht die Schule, den ihr diktierten Namen doch noch abzuwenden, die SPD Diesen Beitrag weiterlesen »

Name der IGS bewegt weiter die Gemüter

Entnommen aus Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag, vom 8. Mai 2010 | Von rgs

Totschweigen lässt sich die Enttäuschung von Lehrern, Eltern, Schülern und Betroffenen in Trappenkamp nicht, wenn es um den neuen Namen der Schule geht. Im Februar 2009 hatte die SPD Fraktion in der Gemeindevertretung mit zehn zu sieben Stimmen gegen den Vorschlag aus Schule und Trabbi Fraktion den Namen Richard-Hallmann- Schule durchgesetzt. Richard Hallmann war ehemaliger Bürgervorsteher Trappenkamps.

“Wir wollten mit dem Namen Marie-Curie-Schule Diesen Beitrag weiterlesen »

Klimakonzept angestoßen

Klimaschutzkonzept: Was für ein Schlagwort.
Unsere Trappenkamper Ortsvertreter möchten das erarbeiten?
Kriegen die plötzlich die einfachsten Dinge geregelt, obwohl, sie immer sagen ”die Gemeindekassen sind leer” ?
Mir kommt das so vor als wenn eine Familie von Arbeitslosengeld II (HIV) lebt und sich Photovoltaig, Erdwärmepumpe, Solaranlage, und, und, ….. anschaffen will.

Entnommen aus Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag, 3. März 2010 | Von Ralf Seiler

Die Trappenkamper Ortsvertreter möchten gern ein Klimaschutzkonzept für die Gemeinde erarbeiten. Allein ist Trappenkamp jedoch zu klein, um für dieses Projekt Zuschüsse zu erhalten. Hierfür ist nämlich eine Einwohnerzahl von 10 000 Bürgern nötig.

“Bislang war das Interesse anderer Gemeinden aus dem Amt Bornhöved gering”, meinte Trappenkamps Bürgervorsteher Heinz-Dieter Block im Kreis des Bornhöveder Amtsausschusses. Die Kosten wolle Trappenkamp übernehmen. Freiwillige Zuschüsse von beteiligten Gemeinden seien allerdings willkommen. Mit dem unterstützenden Beschluss aus dem Amtsausschuss kann Trappenkamp das Projekt jetzt auf den Weg bringen.

Warum besonders die kleineren Amtsgemeinden wenig Interesse gezeigt haben, Diesen Beitrag weiterlesen »

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