Unser Trappenkamp

Archiv für die Kategorie „Politik“

Entnommen aus Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag, 28. August 2010 | Von ben

Jetzt ist es amtlich. Die Integrierte Gesamtschule Trappenkamp heißt ab sofort Richard-Hallmann-Schule, Gemeinschaftsschule mit gymnasialer Oberstufe der Gemeinde Trappenkamp in Trappenkamp. Am Freitag wurde der Schule an der Gablonzer Straße vor etwa 50 Anwesenden – Kommunalpolitiker und Lehrerkollegium – der neue Name verliehen. Nicht gerade kurz und knackig, aber auch daran wird man sich gewöhnen, wenn es vielen offenbar auch nicht leicht fällt.

Der neue Name der Schule stieß im Vorwege nicht gerade auf flächendeckende Akzeptanz. Die Schule hatte sich für Marie-Curie-Schule entschieden. “Vielleicht hätte man die Lehrer, Schüler und Eltern bei der Namensfindung besser mit einbeziehen müssen”, drückte sich Bürgermeister Werner Schultz vorsichtig aus, aber “es ist eine Tradition in dieser Gemeinde, dass wir mit der Namensgebung von öffentlichen Gebäuden oder Straßen Menschen ehren, die sich in ihrer Gemeinde verdient gemacht haben”, betonte der Verwaltungschef. Ede Söhnel, eine Parteifreundin von Richard Hallmann, hatte den Antrag gestellt, dass die Schule seinen Namen bekommt. Der 2001 verstorbene Hallmann (SPD) war Bürgervorsteher und Lehrer an der IGS.

Aufwärmen wollte die Querelen niemand, obwohl Schulleiter Walter Zelinski der Einweihungsfeier nicht mal beiwohnte. Wohl entschuldigt, aber man munkelte, dass es etwas mit dem Anlass zu tun haben könnte. “Unabhängig von dem neuen Namen der Schule, hoffe ich, dass die Lehrer weiterhin die Bildungsqualität so hoch halten”, sagte Arnold Wilken, SPD-Chef im Segeberger Kreistag, in seinen Grußworten.

Siehe auch hier:

Anbau bringt drei Trappenkamper Schulen Vorteile: http://unser-trappenkamp.de/tr/?p=1731

Kredit für den Schulanbau: http://unser-trappenkamp.de/tr/?p=1656

Offener Brief an die SPD-Fraktion in der Gemeinde Trappenkamp:  http://unser-trappenkamp.de/tr/?p=1428

Ministerium sieht Trappenkamper Schulfrieden in Gefahr: http://unser-trappenkamp.de/tr/?p=1360

Name der IGS bewegt weiter die Gemüter: http://unser-trappenkamp.de/tr/?p=1352

Trappenkamp investiert in die Schulen: http://unser-trappenkamp.de/tr/?p=1200

Bauausschuss empfiehlt Ausbauplanung Schulerweiterung: http://unser-trappenkamp.de/tr/?p=1184

Kritik an Schulbauförderung: Der „Unsinn“ mit der Gießkanne: http://unser-trappenkamp.de/tr/?p=194

IGS: Mini-Zuschuss für Trappenkamp: http://unser-trappenkamp.de/tr/?p=943

Entnommen aus AD-SINISTRAM, 23. August 2010

Ein – von Roberto J. De Lapuente redigierter – Erfahrungsbericht und Gastbeitrag zum Thema Bürgerarbeit.

Die Ingolstädter Öffentlichkeit ist seit Wochen aus dem Häuschen: die oberbayerische Großstadt wurde zum Modellstandort für die Bürgerarbeit gekürt und darf ab 2011 vom Bund losgeeiste Gelder zur Finanzierung etwaiger Bürgerarbeitsplätze verwerten. Natürlich überschlägt man sich in den Berichten und Kommentaren, in Interviews und Analysen; etwas wie Aufbruchsstimmung breitet sich aus, endlich dürfe man ein imposantes Projekt initiieren. Eine Chance für Langzeitarbeitslose sei das, hier zeige sich der aktivierende Sozialstaat – darüber geben die wenigen Ingolstädter Medien ein gleichgeschaltetes Erscheinungsbild ab. Bürgerarbeit ist modern und fabelhaft, etwas das man erfinden müsste, wenn es nicht schon erfunden wäre.

Es entstand nebenher der Eindruck, als wäre aus dem hiesigen Jobcenter ein Hort des Lächelns und der Glückseligkeit entsprossen. Eine Stätte, in der man mit Langzeitarbeitslosen endlich etwas behutsamer, verständnisvoller, kurz gesagt: menschlicher umgehe. Da meine es jemand richtig gut mit den Leistungsempfängern, war zwischen allen Zeilen herauslesbar. Bürgerarbeit: der große, sanftmütige, sorgsame Wurf! Der Ein-Euro-Job, dieses entwürdigende Instrument zum Statistiklifting, sei quasi tot – es lebe das gerechtere Modell: die Bürgerarbeit von der Leyens! Der gute Ruf ist indes kein Zufallsprodukt, denn auf genau so ein poliertes, gewienertes Image ist man angewiesen, um diesen aufgemotzten Ein-Euro-Job, der mit allerlei für die Öffentlichkeit unsichtbaren Schikanen verbunden ist, ins rechte Licht zu rücken.

Tritt man aber Diesen Beitrag weiterlesen »

Entnommen aus oe24.at, 27. 08. 2010 Josef Galley

Aufgedeckt: Die 23.186 Beamten der EU-Kommission sind die Gagen-Kaiser Europas. Jeder Vierte verdient 10.000 € pro Monat.

Eine Anfrage des EU-Abgeordneten Martin Ehrenhauser (Liste Martin) führt zum nächsten Privilegien-Eklat in der EU: Denn die Kommission teilte mit, was ihre Top-Beamten in Wahrheit verdienen – und wie viele Gehalts-Krösusse sich auf den Gängen des Brüsseler EU-Hauptquartiers Berlaymont tummeln.

37 Top-Beamte verdienen 24.000 Euro pro Monat
Insgesamt beschäftigt die EU-Kommission 23.186 Beamte. Davon werden 37 in der allerhöchsten Besoldungsgruppe 16 eingestuft. Ihr Grundgehalt beträgt zwischen 16.601 und 18.025 Euro. Dazu kommen noch eine Auslandszulage von 16 Prozent des Grundgehalts, eine Haushaltszulage von bis zu 500 Euro und eine Kinderzulage von rund 300 Euro pro Kind.

Einer dieser 37 Top-Beamten in der Gehaltsstufe 16 verdient – bei zwei Kindern – bis zu 24.029,49 Euro. Traum-Gagen in der Beletage, wie sie durchaus auch im Management privater Konzerne üblich sein mögen.

Dass freilich die Spitzeneinkommen auf so breiter Ebene verteilt werden wie in der Brüsseler EU-Kommission, erstaunt selbst hartgesottene Profi-Insider wie Martin Ehrenhauser:

5.461 Beamte verdienen mehr als 10.000 Euro
Aus der Anfragebeantwortung der EU-Kommission geht nämlich hervor, dass 5.461 EU-Beamte in der Gehaltsstufe 10 oder darüber entlohnt werden.

• Womit 23,55 Prozent der Eurokraten, oder fast jeder vierte EU-Beamte im Endeffekt mehr als 10.000 Euro pro Monat einstreift.
• Denn zum Grundgehalt etwa in der Besoldungsstufe 10, Dienstalterstufe vier, von 8.831,12 Euro kommen noch jede Menge Zulagen:
• 1.412,97 Euro Auslandszulage und eine Haushaltszulage von 326,01 Euro
• ergeben ein monatliches Bruttogehalt von 10.570 Euro brutto.
• Hat der brave EU-Staatsdiener auch noch Kinder, wächst die Unterstützung um rund 300 Euro pro Schulkind oder 250 Euro pro studierendem Kind bis 26 Jahre.

Doch damit ist in Sachen Privilegien noch lange nicht der Gipfel erreicht: Diesen Beitrag weiterlesen »

Entnommen aus gegen-hartz.de, 20.08.2010

 (20.08.2010) Wer in Deutschland in Armut verstirbt, wird an dem Todesort ( Gemeinde) bestattet. Aber nur wenn die Kommune keinen liquiden Verwandten zur Kasse bitten kann. Verstirbt ein HartzIV- Empfänger in einer Klinik außerhalb seines Wohnortes, etwa nach einer Krankheit oder durch Unfall, so wird er innerhalb der Kommune wo er das zeitlich gesegnet hat bestattet. Zunächst hinterfragt das Klinikum ob es Angehörige gibt, die zu ihren Lasten, die Kosten der Bestattung tragen.

Das ist aber in den meisten Fällen nicht gegeben, und so ordnet das Ordnungsamt die preisgünstigste Beisetzung an. Das bedeutet im ungünstigsten Falle eine Urnenbeisetzung. Kluge Bestattungsunternehmer pflegen den regen Kontakt zum kommunalen Ordnungsamt. Auf den meisten Friedhöfen gibt es pflegeleichte Grünflächen- wo die Urnen dicht an dicht beigesetzt werden. Eine Kennzeichnung mit Name und Todestag auf diesen Flächen ist unerwünscht, und wenn erwünscht dann zumeist kostenpflichtig. Also scheint mir diese Art der Beisetzung ziemlich anonym.

Ein Thema das normalerweise die ehrenhaften Herrschaften Bürgermeister beschäftigen sollte. Dicht an dicht Diesen Beitrag weiterlesen »

CCS-Gesetzentwurf

Entnommen aus Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag, 19. August 2010 | Von Wolfgang Blumenthal

Ein zweiter Anlauf der Bundesregierung für einen CCS-Gesetzentwurf beunruhigt Schleswig-Holstein. Es herrsche zu wenig Mitspracherecht von Land und Bürgern.

Ein in der Versenkung geglaubter Konflikt drängt erneut an die Oberfläche: Die CO2-Einlagerung im Norden. Ende 2009 hieß es noch, die Verpressung von industriellem Kohlendioxid (CO2) im Untergrund von Schleswig-Holstein sei vom Tisch. Weit gefehlt. Bürger und Politiker in den Kreisen Schleswig-Flensburg, Nordfriesland und Ostholstein sehen neues Unheil: Den zweiten Anlauf der Bundesregierung für ein Gesetz zur CCS-Technologie (Carbon Capture and Storage).

Bislang liegt zwar nur ein Referentenentwurf für ein “Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid” vor. Doch nordfriesische Politiker wie der Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing und die Landtagsabgeordnete Astrid Damerow (beide CDU) vermissen die Mitte Juli von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zugesagte Länderklausel. “Das Recht eines Bundeslandes, für sein Gebiet die CO2-Speicherung auszuschließen, wird nicht erreicht”, so Liebing und Damerow.

“Einwohner und Grundeigentümer sind rechtlos”

Die “Bürgerinitiative gegen das CO2-Endlager” sieht noch eine Gefahr: “Einwohner und Grundeigentümer sind im Falle der Errichtung eines Forschungsspeichers rechtlos.” Wulf Titz aus Schafflund (Kreis Schleswig-Flensburg), Verfasser einer 90.000 Unterschriften starken Petition gegen CCS in Schleswig-Holstein, kritisiert: “Wieder soll im Hauruck-Verfahren in der Sommerpause das Gesetz durchgepeitscht werden.” Diesen Beitrag weiterlesen »

Entnommen aus Der Trottelbot, 10.08.2010

Es war einmal ein weiser Mann, der sagte: “Nur wer arbeitet, soll auch essen.” Dieser sinnbefreite Spruch findet sich im Buch der Bücher, im Buch der Lügen, im Buch des gequirlten Schwachsinns: DER BIBEL. Doch ist es nicht so, daß dieser Spruch nicht in der Vergangenheit seinen Zweck hatte. In der modernen Zeit jedoch, hat er diesen nicht mehr. Dennoch gibt es sehr viele Konservative, Faschisten, Braunhemden, Vollidioten und Internettrolle, die der Meinung sind, daß dieser Spruch in unsere Zivilisation gehört. Immerhin ist es ein Ausspruch eines Jemand, der sich zu einem Apostel des angeblichen Messias Jesu Christus rechnete, und deshalb sakrosankt ist. [In Indien nennt man so etwas Paria.]

Nun ist es jedoch so, daß sich unsere Welt bedeutend schneller verändert, als Politikerhirne das mitbekommen. Leider! Da hilft dann auch kein Glaube an einen imaginären Gott, der das Leben eines jeden Individuums auf diesem winzigen dreckigen Staubklumpen im All in Dauerüberwachung hat – unter der Prämisse des Generalverdachtes – um zu verstehen, warum Konservative grundsätzlich Faschisten sein müssen. [Dies ist jetzt nicht abwertend gemeint. Ich kann Konservative sehr gut verstehen, wenn sie der Meinung sind, das jeder unnütze Esser auf diesem Planeten: nämlich sie selbst - ausgerottet gehört.]

Aber kehren wir zum Thema zurück. Ich möchte an dieser Stelle die Geschichte eines Mannes erzählen, der in seinem Leben schon viel zustande brachte: nämlich gar nichts! Womit er sich kaum von ca. 60 Mio anderen in Deutschland lebenden Menschen nicht sonderlich unterscheidet. Diesen Beitrag weiterlesen »

Entnommen aus detlef-ouart.de

Detlef Ouart
Unsere Politiker und Wirtschaftsexperten beschwören immer wieder, dass der Arbeitsmarkt belebt werden müsse. Damit meinen sie im speziellen, dass Arbeitskräfte immer flexibler auf die Erfordernisse des Arbeitsmarktes reagieren müssten. Es muss mehr Markt geben und die Gesetze des Marktes sollten sich frei entfalten, Markt, Markt, Markt, hört man überall. So schauen wir uns diesen sogenannten Arbeitsmarkt mal genauer an. Ein Markt besteht aus einer geregelten Zusammenführung von Angebot und Nachfrage, so sagen es uns die Wirtschafsexperten richtigerweise immer wieder. Das bedeutet also auch, dass man ein Produkt oder eine Dienstleistung aufgrund von Mängeln oder anderen Unzulänglichkeiten ablehnen darf. Niemand würde auf die Idee kommen, einen Käufer auf einem Wochenmarkt ein Produkt aufzuzwingen oder einem Händler einen bestimmten Preis vorzuschreiben. Das wäre dann kein freier Markt und der Diktator hätte sicherlich mit Strafverfolgung aufgrund von Nötigung zu rechnen.

Nun schauen wir uns in diesen Zusammenhang unseren Arbeitsmarkt an: Dort ist es spätestens seit Hartz-IV legitim, Menschen vorzuschreiben, jede auch nur angebotene Arbeit zu jeder Bedingung – sei es die Art der Beschäftigung, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Arbeitsweg und Arbeitslohn – anzunehmen. Abgesehen davon, dass damit gegen das im Grundgesetz Artikel 12 zugesicherte Recht auf freie Berufswahl und das Verbot von Zwangsarbeit verstoßen wird, handelt es sich hiermit eben nicht um einen freien Markt! Diesen Beitrag weiterlesen »

Entnommen aus sozialismus.de, 30. Juli 2010

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juli saisonbereinigt um 20.000 gesunken. Unbereinigt stieg die Arbeitslosenzahl um 39.000 auf 3,2 Mio. Die Arbeitslosenquote nahm gegenüber Juni um 0,1 Punkte auf 7,6% zu. Vor einem Jahr hatte sie bei 8,2% gelegen. Am Arbeitsmarkt zeigt sich weiterhin eine positive Entwicklung der Erwerbstätigkeit. Im Juni 2010 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes 40,3 Mio. Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig.

Das waren 131.000 Personen oder 0,3% mehr als im Juni 2009. Im Mai 2010 hatte die Zahl der Erwerbstätigen mit einem Zuwachs um 0,2% erstmals seit zwölf Monaten wieder über dem Vorjahresergebnis gelegen. Gleichzeitig verliert die Kurzarbeit weiter an Bedeutung. Nach vorläufigen Daten sei im Mai an 481.000 Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt worden. Für den April 2010 wurden auf Basis dieses Verfahrens noch hochgerechnet 589.000 und für den Mai 2009 1.443.000 konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt.

Die offizielle Arbeitslosenstatistik unterzeichnet allerdings die tatsächliche Arbeitslosigkeit erheblich. Berücksichtigt man die Menschen, die älter als 58 Jahre sind und ALG I oder II beziehen, die Ein-Euro-JobberInnen und die Arbeitslosen, die sich in den diversen Qualifizierungsmaßnahmen der Bundesanstalt befinden, sind 4,33 Mio. Menschen arbeitslos. Außerdem gibt es etwa 1. Mio. Menschen, die Arbeit suchen, aber nicht als Arbeitssuchende bei der BA registriert sind.

Hinzu kommt, dass sich Diesen Beitrag weiterlesen »

Entnommen aus Kritische-Massen, 31.07.2010 

Die deutsche Regierung schickt die Soldaten der Bundeswehr in alle Welt. Wo es irgend geht, wird versteckt, worum es geht – hinter “UN-Friedensmandaten”, “Aufbauhilfe”, “Konflikteindämmung”. In Wirklichkeit geht es darum, dass Deutschland wieder wird, was es war: Ein Land, das in der Lage ist, Kriege zu führen, und das das auch tut. – “Wir sind wieder wer!” 

Die Politiker fordern die Bevölkerung auf, den Soldaten moralischen Rückhalt zu geben. Auch dabei geht es nicht um die Soldaten. Es geht um den moralischen Rückhalt für deutsche Kriegspolitik, deutsches Großmachtstreben. 

“Wir sind wieder wer!” – Bloß, wer ist wir? Die Bevölkerung hat jedenfalls nichts davon, wenn sie die Kriegseinsätze moralisch unterstützt. Sie muss diese Einsätze bloß bezahlen. Und die Soldaten ? Es heißt immer, es werde alles getan, damit möglichst wenige umkommen. Von denen, die im Söldnereinsatz in fremden Ländern für die Interessen der Geschäftemacher und der Machtpolitiker zu Schaden kommen, kommen die meisten nicht auf der Stelle um, sondern werden verwundet, an Leib oder Seele, gewöhnlich an beidem. 

Was macht der Staat, der die Bürger auffordert, solidarisch mit den Soldaten zu sein, selber  mit solchen Verwundeten? 

Zum Beispiel das ( Besonders wichtig zu lesen für junge Leute, die sich überlegen, “Karriere beim Bund” zu machen.): 

Frankfurter Allgemeine FAZ.NET  

 http://www.faz.net/s/RubCD175863466D41BB9A6A93D460B81174/Doc~
EEDDFFC6598104478B941601C5901E83E~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Falls der Artikel nicht mehr bereitgestellt wird, ist hier noch eine PDF-Kopie.

Von Gert Flegelskamp,  Erstelldatum: 28.07.2010

Ein Aufreger der letzten Woche war die Veröffentlichung von ca. 91.000 geheimen Dokumenten über den Krieg in Afghanistan. Nicht wirklich geheim, sondern schon lange bekannt, wiegelt die Presse und die Politik ab. Dass das schon lange bekannt ist, glaube ich auch, stelle mir allerdings die Frage, wem das alles schon lange bekannt ist. Der Bevölkerung sicherlich nicht, denn in der Presse wurde der Tod von Zivilisten immer als einzelnes Ereignis und als Unfall dargestellt. Von einer Sondereinheit 373 im deutschen Umfeld der ISAF wurde nie berichtet. Sicher, in kritischen Berichten im Internet, wurde so mancherlei gemutmaßt, dann jedoch von einem Großteil der von der Presse informierten Bevölkerung als Verschwörungstheorie abgetan. Aber nun wird deutlich, dass die Verschwörungstheorien wohl doch nicht bloß Theorien waren, sondern nur die Spitze des Eisbergs tatsächlicher Verbrechen. Bereits 2004 habe ich über ein Massaker an Taliban berichtet, welches von der UN angeblich untersucht werden sollte. Man hat nie mehr etwas davon gehört. So geht das meistens, wenn staatliche oder internationale Organisationen Aufklärung versprechen. Einzige Informationsbasis ist da das Internet und die Menge der Informationen nimmt zu.

Ein Interview der ARD mit dem Politikwissenschaftler Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) haut in die gleiche Kerbe – Das wissen wir schon alles -. Kaim verrät allerdings nicht, wer “WIR” denn eigentlich ist. Diesen Beitrag weiterlesen »