Unser Trappenkamp

Archiv für die Kategorie „Bürgermeister“

Entnommen aus Lübecker Nachrichten, ln-online/lokales vom 04.08.2010

Trappenkamp/Norderstedt – Trappenkamps Bürgermeister Werner Schultz (SPD) hat sich auf die vakante Stelle des Norderstedter Jugend- und Sozialdezernenten beworben.

Damit unternimmt der 50-Jährige, dessen Amtszeit Ende November ausläuft, einen weiteren Anlauf, eine neue berufliche Perspektive zu finden. Im Oktober vergangenen Jahres war Schultz bei der Bürgermeisterwahl in Kappeln erst in der Stichwahl gescheitert.

„Das ist eine sehr interessante Aufgabe. Die Bereiche Jugend, Bildung und Soziales liegen mir sehr am Herzen“, sagte Schultz gestern den LN. Allerdings weiß er, dass die Konkurrenz um die Stelle, die mit dem Amt des Zweiten Stadtrats verbunden ist, groß ist: Mehr als 50 Bewerbungen Diesen Beitrag weiterlesen »

Entnommen aus dem Blickpunkt, 22. Juli, Nr. 29-2010

Bericht des Bürgermeisters

Beseitigung von Winterschä­den — Trappenkamp erhält Lan­deszuweisung

(Sh) Zur Beseitigung winterbe­dingter Straßenschäden wurde durch das Innenministerium ein Sonderfinanzierungsprogramm für die Kommunen in Schleswig-Holstein aufgelegt. Hierzu hat die Gemeinde Trappenkamp die durch den starken Winter beding­ten Straßenschäden angemeldet. Die Gemeinde Trappenkamp er­hält jetzt einen Zuschuss in Höhe von 71.700,00 €.

Auf Grund dieser Förderung hat die Gemeindevertretung be­schlossen, zur Beseitigung winterbedingter Schäden insgesamt 109.700,00€ bereit zu stellen. Die größten Einzelbeträge sind not­wendig für die Hermannstädter Straße, die Straße am Waldfried­hof und die Gablonzer Straße.

Damit die Beseitigung kurzfristig durchgeführt werden kann, hat die Gemeindevertretung den Bür­germeister ermächtigt, die Arbei­ten auszuschreiben und den Auftrag an den günstigsten und wirtschaftlichsten Bieter zu verge­ben. Vorgesehen ist es, die Arbei­ten im September auszuführen.

Sanierung Franz-Bruche Halle mit Förderung aus dem Kon­junkturprogramm II

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Entnommen aus Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag,12. Juli 2010 | Von Ralf Seiler

Der Streit um die neuzuschaffende Dezernentenstelle in Trappenkamp geht weiter. Der hauptamtliche Dezernent soll den ehrenamtlichen Bürgermeister unterstützen. Ein möglicher Kandidat könnte der scheidende hauptamtliche Bürgermeister Werner Schultz sein. Im nicht-öffentlichen Teil der Trappenkamper Hauptausschusssitzung war es hart zur Sache gegangen: Winfried Greiner, Vorsitzender des Sozialausschusses, hatte sowohl SPD als auch Bürgermeister Werner Schultz persönlich angegriffen. Die SPD wolle nur einen Posten für den ausscheidenden hauptamtlichen Bürgermeister schaffen, warf Greiner der SPD vor. Greiner bezweifelte darüber hinaus die Befähigung von Werner Schultz, die Gemeindewerke ordnungsgemäß zu leiten. Und wenn Harald Krille als möglicher ehrenamtlicher Bürgermeister einen Gemeindedezernenten brauche, stelle sich die Frage, ob der Stuhl für Krille nicht zu groß sei, attackierte Greiner. Bürgervorsteher Heinz-Dieter Block wies Greiners Auftreten als “ganz fiesen Stil” zurück. SPD-Chef Harald Krille bedauerte die Art der Diskussion. Die Vorstellung der möglichen Aufgaben eines Gemeindedezernenten sollte als Arbeitsvorlage verstanden werden und eine Basis für die Diskussion über Trappenkamps künftige Leitung dienen. Werner Schultz spricht sich nach wie vor für eine Besetzung mit einem Gemeindedezernenten aus. Allerdings schränkte Schultz seinen Standpunkt ein: “Ich hoffe für unseren Ort, dass sich ein geeigneter Kandidat findet. Ob ich mich nach den unhaltbaren Vorwürfen um das Amt bewerbe, ist völlig offen.”

Trabi verabschiedet Haushalt 2009 nicht

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Entnommen aus Lübecker Nachrichten, ln-online/lokales vom 09.07.2010

Trappenkamp – Die Gangart im Zwist um die Stelle eines Gemeindedezernenten in Trappenkamp wird härter. Winfried Greiner von der Trabi-Fraktion attackiert die SPD, die wiederum spricht von „ganz fiesem Stil“.

Im Streit um die Stelle eines Gemeindedezernenten in Trappenkamp hat Winfried Greiner, Mitglied der Wählergemeinschaft Trabis, noch einmal ordentlich Öl ins Feuer gegossen. Während der Hauptausschusssitzung am Mittwoch trug er einen wahren Fragenmarathon vor, der einen unausgesprochen Kern beinhaltet: Nach Greiners Auffassung will die SPD die Dezernentenstelle durchsetzen, um ihrem Parteifreund und jetzigen Bürgermeister Werner Schultz einen Posten zu verschaffen.

Wie mehrfach berichtet, läuft Schultz’ Stelle als hauptamtlicher Bürgermeister Ende November aus, nach der landesweiten Strukturreform steht Trappenkamp danach nur noch ein ehrenamtlicher Bürgermeister zu. Allerdings besteht für Gemeinden mit mehr als 4000 Einwohner die Möglichkeit, diesem Ehrenamtler einen hauptamtlichen Dezernenten zur Seite zu stellen.

Welche Aufgaben dieser Job umfassen könnte, hatte Bürgermeister Schultz auf zwei Seiten selbst zu Papier gebracht, die dem Hauptausschuss jetzt vorgelegt wurden. Das zugkräftigste Argument: Das Kieler Wirtschaftsministerium habe festgelegt, dass die Gemeindewerke nur von einem hauptamtlichen Werkleiter geführt werden dürften. Die geänderte Trappenkamper Hauptsatzung sieht vor, dass der Gemeindedezernent neben der Unterstützung des ehrenamtlichen Bürgermeisters auch diesen Job wahrnimmt. Schultz hat auch ausgerechnet, dass der künftige ehrenamtliche Bürgermeister etwa 170 Pflichttermine im Jahr hat. „Wie soll ein ehrenamtlicher Bürgermeister, egal ob berufstätig oder Rentner, darüber hinaus noch die Zeit finden, Konzepte für Trappenkamp zu entwickeln, die gemeindlichen Einrichtungen wie Schulen, Jugendzentrum oder Bücherei zu leiten oder vorbereitende Gespräche mit Investoren zu führen?“, fragt Schultz.

Hauptausschussvorsitzender Harald Krille (SPD) versuchte, der Diskussion gleich die Schärfe zu nehmen: „Es ist nur ein Grundlagenpapier, das erst in den Fraktionen diskutiert werden muss.“ Man wolle es nicht hinter verschlossenen Türen, sondern in aller Öffentlichkeit diskutieren. „Dabei muss uns klar sein, dass wir, wenn wir keinen hauptamtlichen Bürgermeister mehr haben, auch keinen Bürgervorsteher mehr haben werden. Die Aufgaben müssen neu organisiert werden, womit wir keinesfalls eine zweite Verwaltung aufbauen wollen“, so der Vorsitzende.

Erheblichen Zweifel an den guten Absichten der SPD hat dagegen Winfried Greiner, der sich mit seinem umfangreichen Fragenkatalog sowohl den Bürgermeister als auch Harald Krille und Bürgervorsteher Heinz-Dieter Block (SPD) als Zielscheiben vorgenommen hatte. Er zweifelte nicht nur Schultz’ Qualifikation als Leiter der Gemeindewerke an, sondern unterstellte der SPD indirekt, eine Stelle für das Parteimitglied schaffen zu wollen. Mit einigen Fragen schoss er wohl übers Ziel hinaus, denn sie entbehrten nicht einer gewissen Polemik. So fragte Greiner beispielsweise Krille, der durchaus Ambitionen hat, ehrenamtlicher Bürgermeister zu werden, ob „dieser Stuhl nicht zu groß“ für ihn sei, wenn er denn angeblich nicht ohne Dezernenten auskomme. Und an Block gerichtet stichelte Greiner, ob der sich denn daran erinnern könne, dass der Bürgervorsteher bereits 2008 versucht habe, die Trabis für einen Dezernenten zu gewinnen. Und schon damals habe die SPD erklärt, dass sie sich für Werner Schultz entschieden habe.

„Ein ganz fieser Stil“, empörte sich Bürgervorsteher Heinz-Dieter Block, „hier wird eine öffentliche Sitzung für diskriminierende und menschenverachtende Fragen missbraucht.“ „Das ist kein Stil, den sich das Ehrenamt antun muss“, sagte auch Harald Krille. Michaela Wallaitis (SPD) erinnerte Winfried Greiner und seinen Trabi-Vorsitzenden Dietrich Gollnick an ein Gespräch draußen vor der Tür: „Da habt ihr doch beide gesagt, wir müssen was für Werner tun. Das sind wir ihm schuldig.“

Für Bürgermeister Werner Schultz indes ist die Einrichtung einer Dezernentenstelle immer noch „objektiv notwendig, unabhängig von der Person“. Allerdings ist er angesichts des Gegenwinds, den er aus den Reihen der Trabis verspürt, offenbar nicht wild entschlossen, den Job zu übernehmen. Nach der Sitzung am Mittwoch erklärte er: „Ich hoffe für unseren Ort, dass sich ein geeigneter Kandidat findet. Ob ich mich nach den unhaltbaren Vorwürfen um das Amt bewerbe, ist völlig offen.“

Von Petra Dreu

Politikertheater um die Gemeindebürger zu verblöden?

Um zu erfahren was so im unmittelbaren Umfeld geschieht und welche allgemeine Stimmung im Volk herrscht, reicht es nicht, dass man sich weit aus dem Fenster lehnt, sondern man muss vor die Tür gehen.

Und das macht der Greiner, und wie unverfroren, er spricht sogar mit den Bürgern.

Ja und dann kommt der auch noch zurück und stellt ganz viele Fragen und plaudert aus dem Nähkästchen.
„Ein ganz fieser Stil“ und von „Polemik“ wird dann schnell von den nicht „Volksnahen“  gerufen, über diskriminierende und menschenverachtende Fragen wird gejammert und das muss sich ein Ehrenamt nicht antun.

Polemik (altg. pólemos, Auseinandersetzung, Streit, Krieg’) bezeichnet einen meist scharfen Meinungsstreit im Rahmen politischer, literarischer oder wissenschaftlicher Diskussionen.
Kennzeichen von Polemik sind oft scharfe und direkte Äußerungen, teilweise auch persönliche Angriffe. Gelegentliches Ziel ist das Demaskieren eines Opponenten im Glaubens- und Meinungsstreit.

Und dann lehnen die sich mit den Worten „Und schon damals habe die SPD erklärt, dass sie sich für Werner Schultz entschieden habe“ noch weiter aus dem Fenster. Wenn die man nicht plötzlich den Halt verlieren und samt Rahmen aus dem Fenster fallen, denn ich nenne das Klientelpolitik.

Klientelpolitik : Die Bedienung der eigenen Parteileute mit Privilegien!

Dazu stelle sich jeder nachfolgende Fragen:
Worin besteht die Klientelpolitik? Wer wird geschmiert? Wer bereichert sich?

 Eine Politik, die die Weichen stellt für eine nachhaltige Entwicklung Trappenkamps kann ich nicht beobachten.

Von unseren „vereinigten Volksparteien“ in Berlin sind wir ja schon gewohnt das sie uns

Theaterstücke nach dem Motto, „Heute bist Du mal der Böse und Morgen ich“, vorführen.
Ich hoffe, dass die Trabi`s das nicht auch mit uns machen, oder was soll die Aussage,

„ … erinnerte Winfried Greiner und seinen Trabi-Vorsitzenden Dietrich Gollnick an ein Gespräch draußen vor der Tür: „Da habt ihr doch beide gesagt, wir müssen was für Werner tun. Das sind wir ihm schuldig“,

bedeuten?

Ich mache hiermit von meiner Meinungsfreiheit laut Grundgesetz Art. 5 Gebrauch.

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Burghardt Scholz

Entnommen aus Lübecker Nachrichten, ln-online/lokales vom 30.06.2010

Bad Segeberg – Bis zu vier Prozentpunkte mehr Umlage sollen die Gemeinden an den Kreis zahlen. Bei allem Verständnis für die Lage des Kreises, sind viele Bürgermeister entsetzt. Sie glauben, dass ihr Haushalt das nicht verkraften würde.

Am Freitag hatte es noch eine Bürgermeister-Runde gegeben, in der Landrätin Jutta Hartwieg (SPD) den Verwaltungsvorschlag erläutert hatte: Die Kreisumlage, also das Geld, das die Gemeinden an den Kreis abführen müssen, soll um 1,5 Prozentpunkte angehoben werden. Dann tagte tags drauf der Hauptausschuss des Kreistages: Nicht 1,5, sondern 2,5 bis vier Prozentpunkte Erhöhung forderten dort die Mitglieder mehrerer Fraktionen. Ansonsten würden dem Kreis die Schulden über den Kopf wachsen. Bevor es zu einer endgültigen Entscheidung kommt, soll es aber noch eine Anhörungsrunde geben.

„Das ist aber alles nur eine Farce“, sagt Norderstedts Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote (CDU). Die größte Stadt des Kreises Segeberg zahlt den Löwenanteil der Kreisumlage: 44,161 Millionen Euro nimmt der Kreis in diesem Jahr durch die Umlage ein – Norderstedt zahlt davon allein fast 27 Millionen Euro. Diesen Beitrag weiterlesen »

Entnommen aus dem Blickpunkt, 24. Juni, Nr. 25-2010

Als hauptamtlicher Bürgermeister kenne ich mich mit Verwaltungs­handeln aus, trage Verantwor­tung für die verschiedenen gemeindlichen Arbeitsbereiche und verfüge über eine Vielzahl von Kontakten.

Ich freue mich, wenn Sie mich mit Fragen „löchern” oder Hinweise für Verbesserungen in der Ge­meinde geben. Gern unterstütze ich Sie auch, wenn Sie Probleme mit Behörden haben.

Als Bürgermeister bin ich zu­gleich auch Mitglied des Amts­ausschusses und kann dadurch

auch Entscheidungen der Amtsverwaltung hinterfragen.

Ich freue mich, wenn Sie meine Sprechstunde jeweils montags von 15.00 bis 17.00 Uhr in meinem Zimmer im Bürgerhaus, Zimmer 16, besuchen. Zu anderen Zeiten ist es von Vorteil, wenn Sie vorher eine Terminabstimmung mit Frau Rohde 0 43 23 / 90 77 35) treffen.

Gern stehe ich Ihnen auch unter 043 23/914-1 16 persönlich telefonisch zur Verfügung.

Ich freue mich auf die Gespräche.

Ihr Werner Schultz

Sehr geehrter Herr Schultz,

schön das Sie so viele Kontakte haben, sich im Verwaltungshandeln auskennen und als Mitglied des Amts­ausschusses mal was Fragen dürfen.

Was soll das bringen?

Hier kämpft jeder für sich!

Siehe: Ein schwerbehindertes Paar in der Trappenkamper Kurlandstraße bittet dringend um einen Behindertenparkplatz vor dem Haus. Doch das Amt lehnt ab. Es gebe dafür keinen Anlass.

Entnommen aus Lübecker Nachrichten, ln-online/lokales vom 27.06.2010

Bad Segeberg – Segeberger Bürgermeister kritisieren die E.on Hanse. Damit die Gemeinden ihre Verträge für Strom mit dem Energieriesen und nicht mit dem Zweckverband Ostholstein abschließen, soll der Stromkonzern mit dem Wegfall von Arbeitsplätzen gedroht haben. E.on bestreitet die Vorwürfe.

Fünf der 27 Gemeinden aus dem Amt Trave-Land bekommen künftig ihren Strom vom Zweckverband Ostholstein. Bei der Vergabe der so genannten Wegenutzungsverträge gaben sie dem lokalen Anbieter den Vortritt – und entschieden sich gegen den Versorger E.on Hanse. Denn der Energieriese soll so massiv Werbung gemacht haben, dass sich einige Bürgermeister unter Druck gesetzt fühlten.

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Entnommen aus Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag, 25. Juni 2010 | Von Ralf Seiler

Ist die geplante Einrichtung der Stelle eines Gemeindezernenten Notwendigkeit oder Parteigeklüngel? Diese Frage beschäftigt derzeit die Trappenkamper Gemeindevertreter. Am 30. November endet die Amtszeit des hauptamtlichen Bürgermeisters Werner Schultz. Mit der Verwaltungsstrukturreform und der Zusammenlegung kleiner Ämter mit weniger als 8000 Einwohnern wurde auch die Besetzung mit hauptamtlichen Bürgermeistern für kleine Gemeinden gekippt. Trappenkamp liegt mit knapp 5000 Einwohnern weit unter der Grenze von 8000 Bürgern. Damit muss ab Dezember ein ehrenamtlicher Gemeindechef gewählt werden. Nach dem Willen der Trappenkamper SPD soll dieser von einem Dezernenten unterstützt werden. Für dieses Amt des Gemeindedezernenten wird Werner Schultz favorisiert.

Zurzeit ist Schultz neben seiner Aufgabe als hauptamtlicher Bürgermeister auch Leiter der Gemeindewerke Trappenkamp. Etwa ein Drittel des Bürgermeistergehaltes wird zurzeit aus dem Haushalt der Gemeindewerke und aus Abwassererlösen finanziert. In der Leitung der Gemeindewerke soll auch eine der Schwerpunktaufgaben liegen, die in den Arbeitsbereich des Dezernenten fallen. Dietrich Gollnick, Vorsitzender der Trabi-Fraktion, spricht inzwischen von parteiinterner Pfründebeschaffung. Zu behaupten, die Leitung Trappenkamps durch einen ehrenamtlichen Bürgermeister sei so nicht machbar, ist Gollnik zu dünn. Acht Millionen Verbindlichkeiten würden gegen die zusätzliche Stelle sprechen. Die ausgerechnet für das verschuldete Trappenkamp angestrebte Dezernentenstelle gebe es bislang in keiner Gemeinde vergleichbarer Größe.

Dass die Leitung Trappenkamps durch einen ehrenamtlichen Bürgermeister durchaus machbar sei, bestätigte der Leitende Verwaltungsbeamte aus dem Amt Bornhöved, Diesen Beitrag weiterlesen »

Entnommen aus Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag, 18. Juni 2010 | Von Ralf Seiler

Zwei Jahre nach der Kommunalwahl und dem Beitritt Trappenkamps zum neuen Amt Bornhöved sollte über die künftige Leitung der Amtsverwaltung beraten werden. So lautete die Vereinbarung im neuen Amtsausschuss vor zwei Jahren. Am Mittwoch kamen die Amtsausschussmitglieder in Gönnebek zusammen, um über die Frage zu beraten, ob das Amt weiter ehrenamtlich oder in hauptberuflicher Besetzung geleitet werden soll.

“Mir ist es wichtig, dass es einen hauptamtlichen Leiter gibt”, sprach sich Trappenkamps Bürgermeister Werner Schultz für Diesen Beitrag weiterlesen »

Entnommen aus Lübecker Nachrichten, ln-online/lokales vom 15.06.2010

Braucht Trappenkamp einen Gemeindedezernenten? Oder beschafft die SPD „ihrem” Bürgermeister nur einen neuen Job? Diese Fragen spalten zurzeit die Trappenkamper Politik.

Trappenkamp – Der Vorwurf ist hart: „Die SPD-Fraktion will mit ihrer knappen Mehrheit für ein eigenes SPD-Mitglied eine Dezernentenstelle durchsetzten”, schimpft Dietrich Gollnick, Vorsitzender der Trappenkamper Wählergemeinschaft Trabi. Der SPD gehe es nicht um eine sachliche Entscheidung, sondern um „parteiinterne Pfründebeschaffung”, so Gollnick.

Was aber bringt die Trabis so in Rage? Ende November läuft die Amtszeit von Trappenkamps hauptamtlichem Bürgermeister Werner Schultz (SPD) ab. Danach, so will es die Strukturreform des Landes, muss die Gemeindevertretung aus ihren Reihen einen „Ehrenamtlichen” wählen. Geht es nach der SPD, erhält der künftige Feierabend-Bürgermeister professionelle Hilfe von einem „Gemeindedezernenten”. Und ein Kandidat für diesen Posten ist Werner Schultz: „Ich könnte mir das gut vorstellen.” Aber Schultz, der im vergangenen Jahr mit seiner Kandidatur zum Kappelner Bürgermeister knapp gescheitert war, und SPD-Fraktionschef Harald Krille wehren sich gegen den Vorwurf, die SPD wolle jetzt speziell für den ausscheidenden Bürgermeister den Job eines Gemeindedezernenten schaffen.

„Das ist sachlich überhaupt nicht zu begründen”, so Schultz. Diesen Beitrag weiterlesen »