Archiv für die Kategorie „Hartz IV“
Sterben im HartzIV- Bezug oder die wirtschaftliche Entsorgung verstorbener Reste menschlicher Armut!
Entnommen aus gegen-hartz.de, 20.08.2010
(20.08.2010) Wer in Deutschland in Armut verstirbt, wird an dem Todesort ( Gemeinde) bestattet. Aber nur wenn die Kommune keinen liquiden Verwandten zur Kasse bitten kann. Verstirbt ein HartzIV- Empfänger in einer Klinik außerhalb seines Wohnortes, etwa nach einer Krankheit oder durch Unfall, so wird er innerhalb der Kommune wo er das zeitlich gesegnet hat bestattet. Zunächst hinterfragt das Klinikum ob es Angehörige gibt, die zu ihren Lasten, die Kosten der Bestattung tragen.
Das ist aber in den meisten Fällen nicht gegeben, und so ordnet das Ordnungsamt die preisgünstigste Beisetzung an. Das bedeutet im ungünstigsten Falle eine Urnenbeisetzung. Kluge Bestattungsunternehmer pflegen den regen Kontakt zum kommunalen Ordnungsamt. Auf den meisten Friedhöfen gibt es pflegeleichte Grünflächen- wo die Urnen dicht an dicht beigesetzt werden. Eine Kennzeichnung mit Name und Todestag auf diesen Flächen ist unerwünscht, und wenn erwünscht dann zumeist kostenpflichtig. Also scheint mir diese Art der Beisetzung ziemlich anonym.
Ein Thema das normalerweise die ehrenhaften Herrschaften Bürgermeister beschäftigen sollte. Dicht an dicht Diesen Beitrag weiterlesen »
Dienstaufsichtsbeschwerde
Entnommen aus http://dasdenken.blog.de, 19.01.2009, Robert Rutkowski
Art.1, GG
Ich möchte die Damen und Herren aus der Arbeitsagenturen und der Argen diesen Landes öffentlich anzeigen.
Ohne Ausnahme, muss jeder Angestellter oder auch Beamter dieser Institution ein Untertan sein. Willenlos und uncouragiert, blind und kadavergehorsam.
Es sei denn, er ist ein Täter.
Untertan oder Täter. Das eine oder das andere. Entweder oder. Ausnahmslos.
Nur mit solchen Menschen, war Faschismus möglich. Und dank dieser Menschen ist Faschismus jederzeit wieder möglich.
Was maßt sich diese Person an, ihren „Kunden” zu suggerieren, sie wären selber schuld an ihrer Arbeitslosigkeit??? Was maßt sich überhaupt diese Behörde an, von „Kunden” zu sprechen?
Wie kommt sie dazu, zu behaupten, 250 Arbeitsplätze in der süddeutschen Saisongastronomie seien eine Chance für die 32.000 arbeitslosen Rostocker? Wie käme sie dazu, dies von 2.000 Arbeitsplätzen zu behaupten? Gerade angesichts der Tatsache, Diesen Beitrag weiterlesen »
Der sogenannte Arbeits-Markt
Entnommen aus detlef-ouart.de
Detlef Ouart
Unsere Politiker und Wirtschaftsexperten beschwören immer wieder, dass der Arbeitsmarkt belebt werden müsse. Damit meinen sie im speziellen, dass Arbeitskräfte immer flexibler auf die Erfordernisse des Arbeitsmarktes reagieren müssten. Es muss mehr Markt geben und die Gesetze des Marktes sollten sich frei entfalten, Markt, Markt, Markt, hört man überall. So schauen wir uns diesen sogenannten Arbeitsmarkt mal genauer an. Ein Markt besteht aus einer geregelten Zusammenführung von Angebot und Nachfrage, so sagen es uns die Wirtschafsexperten richtigerweise immer wieder. Das bedeutet also auch, dass man ein Produkt oder eine Dienstleistung aufgrund von Mängeln oder anderen Unzulänglichkeiten ablehnen darf. Niemand würde auf die Idee kommen, einen Käufer auf einem Wochenmarkt ein Produkt aufzuzwingen oder einem Händler einen bestimmten Preis vorzuschreiben. Das wäre dann kein freier Markt und der Diktator hätte sicherlich mit Strafverfolgung aufgrund von Nötigung zu rechnen.
Nun schauen wir uns in diesen Zusammenhang unseren Arbeitsmarkt an: Dort ist es spätestens seit Hartz-IV legitim, Menschen vorzuschreiben, jede auch nur angebotene Arbeit zu jeder Bedingung – sei es die Art der Beschäftigung, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Arbeitsweg und Arbeitslohn – anzunehmen. Abgesehen davon, dass damit gegen das im Grundgesetz Artikel 12 zugesicherte Recht auf freie Berufswahl und das Verbot von Zwangsarbeit verstoßen wird, handelt es sich hiermit eben nicht um einen freien Markt! Diesen Beitrag weiterlesen »
Hartz IV schießt den Vogel ab!
Entnommen aus der Onlinezeitung scharf-links, 27.07.10
Von Kanarienvögeln, Ich-AG, Kapitalismus und Bedingungslosem Grundeinkommen!
von Hans-Dieter Wege
Einen Vogel in einer Tierpension unterzubringen, kostet Frauchen oder Herrchen pro Tag im Schnitt neun Euro, für den Monat 270 Euro. Einem Kind im Alter von sieben bis 14 Jahren steht ein monatlicher Regelsatz in Höhe von 251 Euro zu.
Die Lebenshaltungskosten für ein Kind sind somit niedriger angesetzt als die Kosten für einen Kanarienvogel in einer Tierpension.
Eltern, füttert eure Kinder nicht mit Vogelfutter, sonst reicht das Geld nicht!
http://www.pfoetchenhotel.de/PHPreisliste.pdf
Heute, auf der Fahrt nach Bremen ging mir die obige Geschichte einfach nicht mehr aus dem Kopf.
Wie leicht, und mit welch geringen finanziellen Mitteln könnte doch ein Hartz IV -Empfänger hier heraus vielleicht eine eigene Existenz basteln. Ein Raum würde schon genügen, jeden Monat 30 Tage lang 10 Kanarienvögel oder andere Vogelarten von Vogelfreunden in Pension genommen und schon würde man hiermit ungefähr 3000 Euro im Monat brutto verdienen. Bestimmt ließe sich hiermit unter Umständen eine Ich-AG gründen.
Doch wie würde das jetzt wohl der Kapitalist angehen? Dieser würde bestimmt erst einmal den vorhandenen durchschnittlichen Bedarf eines Monates prüfen. Wäre es z.B. möglich die Vögel von 100 Vogelfreunden Diesen Beitrag weiterlesen »
Mir gehen viele Politiker und die Gewerkschaften gleichermaßen auf den Wecker.
Aus http://www.hartz4-plattform.de/
“Mir gehen viele Politiker und die Gewerkschaften gleichermaßen auf den Wecker.
Weil sie immer noch davon ausgehen, dass es eine Arbeitswelt gibt, in der ich einen einzigen Job habe und mit dem mein Geld verdienen und meine Rente sichern soll.
Sie reden von einer Gesellschaft, die es schon lange nicht mehr gibt.
Die Rente mit 67, wie soll ich denn mit 67 in Rente gehen, wenn ich gar keine Jobs habe, die mir eine Rente mit 67 erlauben.
Selbst ja für mich als hochbezahlten Kulturmanager gibt es ja keine langfristigen Verträge.
Die Wirklichkeit mit drei, vier Jobs, mit wechselnden Jobs, mit Brüchen im Leben, mit Lust auf was anderes, diese Wirklichkeit hat die Politik und haben auch die Gewerkschaften überhaupt noch nicht begriffen.”
(Matthias Lilienthal, Intendant Hebbeltheater Berlin, Berlin Mitte: 15.02.07)
Hartz IV: Opfer der Selbstbedienung und Ablenkungs-Tricks der Profiteure
Entnommen aus READERS-EDITION.DE von Geierschreck vom 24.03.2010
Bereits unter der Schröder-Regierung wurde der Spitzensteuersatz von 53 auf 42 Prozent gesenkt. Der Einkommensmillionär konnte also für jede zusätzliche Einkommensmillion schon jährlich 110.000 Euro Steuern “einsparen” – plus Solidaritätszuschlag. Auch Gerhard Schröder, seine Minister, viele Abgeordnete und Chefredakteure verschafften sich monatliche Steuerersparnisse in mehrfacher Hartz-IV-Höhe durch leidenschaftliche Unterstützung dieser Selbstbedienung (sh. Geierschreck: [1] “Arbeitsplatzvernichtung durch Umverteilung nach oben”, readers-edition.de, 21.1.2010, mit weiteren Nachweisen).
Die CDU wollten dies nach ihrem Leipziger Parteitag vom Dezember 2003 noch verschärfen durch die weitere Absenkung des Spitzensteuersatzes auf 36 Prozent. Dabei propagierte Merkels “Visionär” Paul Kirchhof zu ihrer Freude und zur Freude von bestbezahlten Wirtschaftsweisen sogar eine Absenkung auf 25 Prozent, den man ausgerechnet für die großen Kapitalerträge tatsächlich durchgedrückt hat (= “Abgeltungssteuer”) (sh. rossaepfel-theorie.de, z.B. [2] ~Unternehmenssteuerreform.htm und mit [wiegard]).
Die Finanzierung dieser Geschenke sollte teilweise erfolgen durch Diesen Beitrag weiterlesen »
Die BA und die offenen Stellen
Entnommen aus Quergedacht! v 2.0 von realasmodis @ 2010-03-22 – 10:53:21
Heute Morgen habe ich – wie ich es mehrmals pro Woche tue – mal wieder die einschlägigen Jobbörsen im Web durchforstet. Natürlich mal wieder ergebnislos. Und genauso natürlich habe ich mich wieder einmal mächtig über unerfüllbare Anforderungen und ganz offensichtlich gefälschte Zahlen, über entnervende Stümperei, geärgert. Nehmen wir als Beispiel mal die BA, die Bundesagentur für Arbeitsverhinderung. Ich wohne in einem Dorf mit 4.197 Einwohnern. Lt. BA gibt es hier und heute aktuell 5.771 freie Stellen. Hää? Wie jetzt?
Dann müsste ja – theoretisch – jeder Einwohner (inklusive aller Kinder und Säuglinge) Arbeitgeber sein Diesen Beitrag weiterlesen »
Erlogene Arbeitslosenzahlen
Entnommen aus Ossietzky (Otto Meyer)
Ob Merkel, Steinmeier oder ein grüner »Realo«, das ganze politische Establishment der letzten zehn Jahre singt immer das gleiche Lügenlied: Die Agenda 2010 mit ihren Arbeitsmarktreformen sei insgesamt eine »Erfolgsgeschichte«. Mit den Hartz-Gesetzen sei die Zahl der Arbeitslosen von über fünf Millionen auf heute nur noch drei Millionen im Jahresschnitt gesunken und selbst in der Krise kaum angestiegen. Die Ministerialbeamten und Redenschreiber werden es besser wissen: Bei genauerem Studium der monatlichen Statistiken der Bundesagentur für Arbeit kommt man ungefähr auf die doppelte Anzahl. Allerdings haben die Beamten auf allen Ebenen den Auftrag, die Zahlen zu manipulieren, und die Mainstream-Medien greifen die frohe Botschaft begierig auf.
Doch gelegentlich läßt sogar eine dpa-Meldung (zitiert auch in Provinzblättern wie den Westfälischen Nachrichten am 21. Januar) die Wahrheit erahnen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Bundesagentur für Arbeit moderner Sklavenhalter?
Moderne Sklavenhalter ordnen nicht an und schlagen bei Ungehorsam.
Nein, sie laden ein und drohen durch Belehrung.
Ist die Bundesagentur für Arbeit ein moderner Sklavenverwaltungsverein?
Urteilen Sie selbst.
Beispiel:
Bundesagentur für Arbeit
Agentur für Arbeit Neumünster
1. Einladung
Sehr geehrter ……..,
bitte kommen Sie am …Datum… um …Zeit… Uhr in die Agentur für Arbeit Neumünster, 24534 Neumünster, Wittorfer Str. 22-26, Zimmer 106.
Ich möchte mit Ihnen über Ihr Bewerberangebot bzw. Ihre berufliche Situation sprechen.
Bitte bringen Sie zum Termin einen Nachweis über Ihre Bewerbungsaktivitäten mit.
Dies ist eine Einladung nach § 309 Abs. 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) in Verbindung mit § 38 Abs. 1 SGB 111.
Beachten Sie bitte unbedingt auch die nachfolgende Rechtsfolgenbelehrung und die weiteren Hinweise.
Unter bestimmten Voraussetzungen können Reisekosten erstattet werden; ein Betrag unter 6,- Euro ist grundsätzlich nicht erstattungsfähig. Falls ein öffentliches Verkehrsmittel benutzt wird, legen Sie bitte den Fahrschein vor. Bitte bringen Sie auch Ihren Personalausweis. oder Reisepass mit.
Mit freundlichen Grüßen Ihre Agentur für Arbeit
Und hier die Peitsche
Rechtsfolgenbelehrung:
Belehrung:
Kommen Sie dieser Einladung ohne wichtigen Grund nicht nach, haben sie Ihre Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung nicht erfüllt. Als Folge kann die Vermittlung für die Dauer von 12 Wochen eingestellt werden.
In dieser Zeit können Sie aber weiterhin die Selbstinforrnationseinrichtungen nutzen.
Für eine erneute Inanspruchnahme der Arbeitsvermittlung nach Ablauf der 12 Wochen ist es erforderlich, dass Sie sich erneut bei der Agentur für Arbeit arbeitssuchend melden.
Belehrung über rentenrechtliche Auswirkungen einer Vermittlungssperre:
Die 12 wöchige Vermittlungssperre hat zur Folge, dass diese Zeit nicht als Anrechnungszeittatbestand gem. § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB VI an die Rentenversicherung gemeldet werden kann. Auch bei erneuter Arbeitslosmeldung nach der Vermittlungssperre kann eine Anrechnung für die Zukunft nur erfolgen, wenn Sie sich während der Vermittlungssperre fortlaufend und ernsthaft um Arbeit bemühen und dies gegenüber dem zuständigen Rentenversicherungsträger direkt nachweisen. Nach den Anforderungen der Deutschen Rentenversicherung sei es erforderlich, je Kalenderwoche in der Regel zwei schriftliche Bewerbungen für eine versicherungspflichtige Beschäftigung mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von mindestens 15 Stunden abzusenden. Die Bewerbungen müssen sich auf Beschäftigungen beziehen, die Sie nach Ihren Kenntnissen und Fähigkeiten auch tatsächlich ausüben können. Die Eigenbemühungen sind durch entsprechende Unterlagen, vor allem durch Bewerbungsschreiben, die entsprechenden Antwortschreiben, lückenlos nachzuweisen. Nur dann könnte die Rentenversicherung die Zeit der Vermittlungssperre als sog. unschädlichen Überbrückungstatbestand gern. § 58 Abs. 2 SGB VI berücksichtigen, so dass eine anschließende Zeit der Arbeitslosigkeit als Anrechnungszeit in Betracht kommen kann.
Bitte beachten Sie diesen Hinweis:
Wenn Sie der Aufforderung zur Meldung nicht nachkommen, unterrichten Sie bitte – soweit noch nicht geschehen – unverzüglich Ihre Agentur für Arbeit über die für Sie maßgeblichen Gründe. In diesem Fall senden Sie bitte dieses Schreiben zurück. Dabei machen Sie bitte auch kenntlich, ob Sie weiterhin an der Vermittlung von Stellenangeboten/an einer Beratung zu Arbeitsmarktfragen einschließlich der Möglichkeiten zur beruflichen Bildung interessiert sind.
Schüler erhalten warme Mahlzeit aus der Suppenküche
Lübecker Nachrichten, In-online/lokales vom 19.01.2010 00:00
Trappenkamp – Nicht alle Kinder werden zu Hause täglich mit einer warmen Mahlzeit versorgt. In Trappenkamp bekommen Grundschüler jetzt zumindest einmal die Woche ein warmes, kostenloses Mittagessen.
Es ist noch nicht viel, aber es ist ein Anfang, den die Neuapostolische Kirche den Grundschülern der Trappenkamper Dr.-Gerlich-Schule beschert: Immer donnerstags sorgen die Ehrenamtlichen der Kirchengemeinde für ein warmes und vor allem kostenloses Mittagessen in der Schule.
„Wir haben bei den Kirchengemeinden angefragt, ob Erwachsene bereit wären, uns bei der Hausaufgabenhilfe zu unterstützen”, erzählt Schulleiter Volker von Seht. Damit konnte die Neuapostolische Kirche zwar nicht dienen, machte dem Schulleiter aber ein anderes Angebot, das er gar nicht ablehnen konnte. „Donnerstags hat immer die Suppenküche der Kirchengemeinde geöffnet. Sie bot uns spontan an, mehr zu kochen und vorbeizubringen”, so von Seth, der sehr dankbar ist für das kostenlose Essen für seine Schüler.
Tageschance
. AG Friedensforschung "Friedensratschlag"
DFG-VK
Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V.
Aktionsbündnis Sozialproteste
Alternative Europa Plattform
attac
Campact
InfoNetzwerk-Berlin